Fachzeitschrift „Der Landkreis“
Februar-Ausgabe 2010 auf einen Blick

Das Titelthema der diesjährigen Februar-Ausgabe unserer Fachzeitschrift „Der Landkreis“ lautet „67. DLT-Jahrestagung (Teil 1): 20 Jahre Deutsche Einheit und Gesamt-Deutscher Landkreistag“. Diese Ausgabe beinhaltet den ersten Teil der Berichterstattung zur DLT-Jahrestagung, die am 12./13.1.2010 in Ludwigsburg stattfand. Hierzu zählen die Vorträge anlässlich des Jubiläums der Deutschen Einheit von Dr. Thilo Sarrazin (Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank), Geschäftsführendes Präsidialmitglied a.D. des Deutschen Landkreistages Dr. Hans-Henning Becker-Birck und Landrat a.D. Wolfhard Molkentin. DLT-Hauptgeschäftsführer Prof. Dr. Hans-Günter Henneke gibt anlässlich des Jubiläums „DLT-Hauptgeschäftsstelle seit zehn Jahren wieder in Berlin“ schlaglichtartig einen Überblick über Ereignisse, die die Arbeit des Deutschen Landkreistages in den vergangenen zehn Jahren begleitet haben.

Der zweite Teil der Berichterstattung zur DLT-Jahrestagung wird im Fokus der diesjährigen März-Ausgabe dieser Zeitschrift stehen (siehe Vorschau).

Die Rubrik Politik wird neben dem Thema „Novellierung des schleswig-holsteinischen Sparkassengesetzes“ ein weiteres Mal von der SGB II-Neuorganisationsdebatte dominiert. Unter der Überschrift „Zwei Briefe unter Freunden führen zu verändertem Frontverlauf bei der SGB II-Neuorganisation“ beleuchtet DLT-Hauptgeschäftsführer Henneke den Zeitraum zwischen dem letzten Januar- und dem ersten Februar-Wochenende 2010, und zwar folgende Ereignisse:

„... Am 29.1.2010 schrieben die Bundesminister von der Leyen, de Maizière und Schäuble (Drei-Minister-Brief) an die Fraktionen der CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag. Am 1.2.2010 erwiderten der hessische Ministerpräsident Koch und seine Minister Hahn und Banzer (Hessen-Brief) der Bundesarbeitsministerin in der Sache – mit Durchschriften an die Bundeskanzlerin und den Chef des Bundeskanzleramtes.

Am Sonntag, d. 7.2.2010, waren die am 25.1.2010 vorgelegten Arbeitsentwürfe des BMAS nach einer Erörterung der Bundesarbeitsministerin mit den Ministerpräsidenten der B-Länder praktisch vom Tisch. Die für den 10.2.2010 angesetzte Anhörung wurde folgerichtig abgesagt...“

Unter dem Titel „Landkreise – Lebensraum mit Zukunft“ hat sich der Deutsche Landkreistag nun bereits zum dritten Mal in Folge an der Internationalen Grünen Woche (IGW) 2010 mit einem eigenen Stand und fachlichem Begleitprogramm beteiligt. Täglich wechselnd präsentierten insgesamt 18 Landkreise ihre Projekte, Initiativen und Attraktionen und es konnten wieder zahlreiche Politiker von Bund und Ländern begrüßt werden. Die diesbezügliche Berichterstattung hat ebenfalls Eingang in das aktuell vorliegende Heft gefunden.

Inhalt:

Politik

Zwei Briefe unter Freunden führen zu verändertem Frontverlauf bei SGB II-Neuorgansation (59)
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin

Einladung für ungebetene Gäste? Mit der Novellierung des schleswig-holsteinischen Sparkassengesetzes droht Öffnung für private Dritte (68)
Matthias Wohltmann, Berlin

DLT-Präsident Duppré im Amt bestätigt – Landrat Reuter zum Vizepräsidenten gewählt (70)

Titelbilder: Mark Frantz

Soziales

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den SGB II-Regelsätzen (71)
Dr. Irene Vorholz, Berlin

Prozesssteuerung und –optimierung in der Optionskommune (74)
Heiko Greitschus-Kock, Verden

DL-Titel

Vom 9. November 1989 zum 9. Februar 1990, oder: Mein Beitrag zur Deutschen Einheit (77)
Dr. Thilo Sarrazin, Frankfurt/M.

Die Deutsche Einheit – Meine ganz persönliche Sicht der Dinge (81)
Wolfhard Molkentin, Landkreis Nordvorpommern

Die Gründung der Landkreisebene im gesamtdeutschen Staat (85)
Dr. Hans-Henning Becker-Birck, Bad Honnef-Rhöndorf

DLT-Hauptgeschäftsstelle seit zehn Jahren wieder in Berlin (87)
Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Berlin

IGW 2010

Buntes Treiben: Landkreistag mit 18 Landkreisen auf der Internationalen Grünen Woche 2010 (98)
Dr. Markus Mempel, Berlin

Recht

Begrüßenswertes Urteil des SächsVerfGH zur Verfassungsmäßigkeit der Finanzausgleichsumlage nach dem SächsFAG (104)

Bücher

Besprechungen (107)

Kommunaltechnik

Schmalspurgeräteträger TREMO Carrier S mit Hochdruck unterwegs (111)

Neue Aufsitz-Kehrmaschine FLOORTEC R 670 von Nilfisk-ALTO (111)

Universalgerät für unterschiedlichste Einsätze: Die Stoll Mehrzwecksaugdüse SVH 1200 (112)

Die Wildkrautbürste von Egholm für befestigte Flächen – Feind des Wildwuchses und Freund der Umwelt (112)